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BSI-Warnung vor Kaspersky-Virenschutz war rechtens

Der russische Virenschutz-Hersteller Kaspersky ist mit dem Versuch gescheitert, eine Warnung gegen die Verwendung seiner Software aufzuheben.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hatte Mitte März vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges auf ein "erhebliches Risiko" eines erfolgreichen IT-Angriffs Russlands hingewiesen und geraten, Kaspersky-Software durch Alternativen zu ersetzen. Daraufhin zog die Firma, die Kaspersky in Deutschland vertreibt, vor das Kölner Verwaltungsgericht. Sie wollte die Warnung kippen und dem BSI auch künftig solche Wortmeldungen verbieten. Doch das Gericht lehnte den Antrag der Firma ab.

Die Kaspersky Labs GmbH hatte die BSI-Entscheidung als rein politisch dargestellt, bei der es keinen Bezug zur technischen Qualität des Virenschutzes gebe. Eine Sicherheitslücke und technische Schwachstelle liege ebensowenig vor wie Anhaltspunkte für staatliche russische Einflussnahme.

Der Argumentation der Firma folgte das Gericht aber nicht. Wie aus einer Mitteilung hervorgeht, hat der Gesetzgeber den Begriff der Sicherheitslücke, die zu einer Warnung berechtigt, weit gefasst. Virenschutz-Software erfülle grundsätzlich alle Voraussetzungen für so eine Sicherheitslücke, schließlich habe die Software weitreichende Berechtigungen zu Eingriffen in das Computersystem. Wenn das erforderliche hohe Maß an Vertrauen in den Hersteller nicht mehr gewährleistet sei, liege eine Sicherheitslücke vor - und dies ist nach Entscheidung der Kölner Richter bei Kaspersky der Fall.

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Quelle: channelpartner.de